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Verordnung über den Wahltag für die kommunalen allgemeinen Neuwahlen und allgemeinen Direktwahlen 2016
Vom 11. Mai 2015 (Nds. MBl. Nr. 7/2015 S. 88) - VORIS 20330 -

Aufgrund des § 6 Abs. 2 des Niedersächsischen Kommunalwahlgesetzes in der Fassung vom 28. Januar 2014 (Nds. GVBl. S. 35) wird verordnet:

§ 1

Die Wahlen der Abgeordneten der kommunalen Vertretungen und die Wahlen der Hauptverwaltungsbeamtinnen und Hauptverwaltungsbeamten finden einheitlich am 11. September 2016 statt (allgemeine Neuwahlen und allgemeine Direktwahlen), soweit sich aus dem Niedersächsischen Kommunalverfassungsgesetz oder dem Niedersächsischen Kommunalwahlgesetz nichts anderes ergibt.

§ 2

Diese Verordnung tritt am Tag nach ihrer Verkündung in Kraft.

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Hannover, den 11. Mai 2015

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