Gesetze, Verordnungen, Erlasse und Kommentare

Einführung eines Symbols zur Information der Öffentlichkeit über die Einstufung von Badegewässern und Badeverbote oder das Abraten vom Baden
Bek. d. MS v. 1.7.2011 - 401.4-41504/3/3 (Nds.MBl. Nr.30/2011 S.558)

Die aufgrund § 11 Abs. 2 Nr. 1 und Abs. 3 Nr. 1 BadegewVO zu verwendenden Zeichen und Symbole wurden mit Durchführungsbeschluss der Kommission 2011/321/EU vom 27.5.2011 (ABl. EU Nr. L 143 S. 38) wie folgt eingeführt:

1. Symbole zur Information über ein Badeverbot oder das Abraten vom Baden (Anlage 1),
2. Symbole zur Information über die Einstufung des Badegewässers (Anlage 2).

Sie sind gemäß § 11 Abs. 5 BadegewVO ab dem 15.5.2012 zu verwenden.

____________
An
das Landesgesundheitsamt
die Region Hannover und die Landkreise und kreisfreien Städte

Anlage 1

Symbole zur Information über ein Badeverbot oder das Abraten vom Baden

Anlage 2

Symbole zur Information über die Einstufung des Badegewässers