Schule und Recht
in Niedersachsen
Gesetze, Verordnungen, Erlasse und Kommentare
|
Schule und Recht
in Niedersachsen |
Gesetze, Verordnungen, Erlasse und Kommentare
|
|
Tabellen
der standardisierten Personalkostensätze für die Durchführung
von Gesetzesfolgenabschätzungen und Wirtschaftlichkeitsberechnungen, der
Durchschnittssätze für die Veranschlagung der Personalausgaben sowie
der Durchschnittssätze für die Berechnung der
haushaltswirtschaftlichen Auswirkungen der Altersteilzeit für 2011
RdErl. d. MF v. 11.2.2011 - 12-00 33.33/2011 (Nds.MBl. Nr.9/2011
S.181) - VORIS 64000 -
Bezug:
a) Bek. d. StK v. 15.4.1998
(Nds.MBl. S.759) - VORIS 20210 00 00 00 003 -
b) RdErl. v. 15.12.2006
(Nds.MBl. 2007 S.47), zuletzt geändert durch RdErl. v. 14.12.2010
(Nds.MBl. 2011 S.80) - VORIS 64100 -
c)
RdErl. v. 3.2.2010 (Nds.MBl.
S.236) - VORIS 64000 -
1. In den Anlagen 1 und 2 werden die standardisierten Personalkostensätze bekannt gegeben. Die Berechnungen basieren auf dem NBesG i.d.F. der Änderung durch das NBVAnpG 2009/2010 (Nds.GVBl. S.203) sowie dem 2. Änderungstarifvertrag zum TV-L vom 1.3.2009.
Die standardisierten Personalkostensätze sind sowohl für Gesetzesfolgenabschätzungen als auch im Rahmen von Wirtschaftlichkeitsberechnungen, sofern standardisierte Werte für den Personalbereich zugrunde gelegt werden, heranzuziehen. Die Berechnungen erfolgten nach dem in Nummer 3.4.4 der Vorläufigen Grundsätze für die Durchführung von Gesetzesfolgenabschätzungen festgelegten Schema (Anlage zur Bezugsbekanntmachung zu a). Für die Sachkostenpauschale (Spalte 8 der Tabellen) wurde auf der Basis von aktuellen Daten, ohne Personal und Ist-Ausgaben in den Schulkapiteln, im Kapitel 03 20 sowie Kapitel 11 05 ein Pauschsatz für einen durchschnittlichen normalen Büroarbeitsplatz ermittelt. Dieser Pauschsatz in Höhe von 9 235 EUR enthält neben Pauschalen für
| - | kalkulatorische Raumkosten in Höhe von 1 500 EUR, |
| - | laufende Sachkosten in Höhe von 3 639 EUR für z.B. Material, Fernmeldekosten, Einzelerwerb von Büroausstattungsgegenstände usw., |
| - | sonstige jährliche Investitionen in Höhe von 466 EUR für z.B. Fernmeldeanlagen, besondere Betriebseinrichtungen und Ähnliches. |
auch einen Zuschlag in Höhe von 3 630 EUR für die IuK-Ausstattung eines Büroarbeitsplatzes.
Sofern Arbeitsplätze mit Spezialausstattungen betrachtet werden, sind anstelle der in der Sachkostenpauschale enthaltenen Pauschsätze auf den Einzelfall abgestimmte besondere Kostenermittlungen anzustellen.
Hinsichtlich der in die Berechnung einbezogenen Durchschnittssätze wird auf Nummer 2 verwiesen.
2. In der Anlage 3 sind für alle Besoldungs- und Entgeltgruppen die Durchschnittssätze zur Veranschlagung der Personalausgaben zusammengefasst dargestellt. Hierin sind die Auswirkungen des oben aufgeführten Anpassungsgesetzes sowie Änderungstarifvertrages berücksichtigt.
Die Berechnung der Durchschnittssätze
erfolgte auf Basis der von der Abteilung Landesweite Bezüge- und
Versorgungsstelle der OFD ermittelten Ist-Ausgaben je Besoldungs- und
Entgeltgruppe im Zahlmonat Oktober 2010, wobei
2.1 im Besoldungsbereich
| - | die Jahressonderzahlung für Kinder, |
| - | die Jahressonderzahlung für Beamtinnen und Beamte bis BesGr A 8, |
| - | die Amtszulagen, |
| - | die dynamischen und statischen Stellen- sowie Erschwerniszulagen, |
2.2 im Tarifbereich jeweils einschließlich der Arbeitgeberanteile zur Sozialversicherung, der Umlage zur Zusatzversicherung und des Sanierungsgeldes
| - | die Jahressonderzahlung und die Strukturausgleichzulage, |
| - | die kindbezogenen Entgeltanteile gemäß § 11 des Tarifvertrages zur Überleitung der Beschäftigten der Länder in den TV-L, |
| - | die dynamischen und statischen Stellenzulagen sowie Erschwerniszulagen |
einbezogen wurden.
Sofern darüber hinaus weitere Zulagen gewährt werden, sind diese den Durchschnittssätzen hinzuzurechnen.
Bei Abweichungen von den Stellenplänen und Bedarfsnachweisen (neue Stellen, Höherstufungen usw.), Veränderungen der Personalkostenbudgets sowie bei Veränderungen der Beschäftigungsmöglichkeiten für Tarifbeschäftigte sind ab sofort die neu berechneten Durchschnittssätze anzuwenden.
3. Die Durchschnittssätze zur Berechnung der haushaltswirtschaftlichen Auswirkungen der Altersteilzeit im Haushaltsjahr 2010 für die einzelnen Besoldungs- und Entgeltgruppen sind in der Anlage 4 zusammengefasst dargestellt.
4. Grundlage für die Berechnung der Durchschnittssätze und somit auch der standardisierten Personalkostensätze sind die Strukturverhältnisse innerhalb der Landesverwaltung. Zur Übernahme auf Bereiche außerhalb der Landesverwaltung sind sie daher nicht geeignet.
5. Dieser RdErl. tritt mit Wirkung vom 1.1.2011 in Kraft. Gleichzeitig wird der Bezugserlass zu c aufgehoben.
________
An die
Dienststellen der
Landesverwaltung
|
Standardisierte Personalkostensätze für den
Besoldungsbereich  |
|
Standardisierte Personalkostensätze für den
Tarifbereich  LGr. = LaufbahngruppeEA = Einstiegsamt |
|
Tabellen der Durchschnittsätze für die
Veranschlagung der Personalausgaben in 2011 1. der
Dienstbezüge der BesO A, B, C und R 1.1. - Allgemein -  |
|
2. der Entgelte der
Tarifbeschäftigten 2.1. - Allgemein -  |
|
Tabellen der Durchschnittsätze zur Berechnung
der haushaltswirtschaftlichen Auswirkungen der Altersteilzeit in
2011 1. der
Dienstbezüge der BesO A, B, C und R 1.1. - Allgemein -  |
| Schule und Recht in Niedersachsen (www.schure.de) |