Schule und Recht in Niedersachsen

Gesetze, Verordnungen, Erlasse und Kommentare

Schure.de - Schule und Recht
Startseite --- Allgemeinbildende Schulen - Unterricht --- Behinderte Menschen --- Erstattung der Fahrgeldausfälle im Nahverkehr ...

Erstattung der Fahrgeldausfälle im Nahverkehr nach dem SGB IX; Neubekanntmachung des Prozentsatzes für das Kalenderjahr 2012 aufgrund veränderter Bevölkerungszahlen durch den Zensus 2011
Erl. d. MS v. 17.9.2014 - 102-43210/5.1.0 (Nds.MBl. Nr.34/2014 S.612) - VORIS 84200 -
- Im Einvernehmen mit dem MF -

1. Aufgrund des § 148 Abs. 4 SGB IX vom 19.6.2001 (BGBl. I S.1046, 1047), zuletzt geändert durch Artikel 3 des Gesetzes vom 14.12.2012 (BGBl. I S.2598), wird bekannt gemacht:

1.1 Der aufgrund veränderter Bevölkerungszahlen durch den Zensus 2011 neu berechnete Prozentsatz nach § 148 Abs. 4 SGB IX für das Kalenderjahr 2012 beträgt 2,85.

1.2 Von den Aufwendungen entfallen gemäß § 151 Abs. 2 SGB IX in der bis zum 31.12.2012 geltenden Fassung ein Anteil von 1,34% auf den Bund und ein Anteil von 98,66% auf das Land.

2. Dieser Erl. tritt am 17.9.2014 in Kraft und mit Ablauf des 31.12.2019 außer Kraft.

_____
An das
Niedersächsische Landesamt für Soziales, Jugend und Familie

Zum Seitenanfang

Schule und Recht in Niedersachsen (www.schure.de)