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Aufsicht an Schulbushaltestellen und Aufsicht über Schüler im Bereich der Schule
(Erl. vorn 5.August 1980-2075-31604/2- SVBI. S.307/1980)

Allgemeines

1.1

Die Sicherheit an Omnibushaltestellen kann nur gewährleistet werden, wenn sich die Schüler selbst auch sicherheitsgerecht verhalten. Dazu müssen alle Beteiligten (Schule, Eltern, Träger der Schülerbeförderung und Busunternehmer) einen Beitrag leisten. Eine enge Zusammenarbeit aller Verantwortlichen ist erforderlich.

1.2

Im allgemeinen kann davon ausgegangen werden, dass Schüler die im Verkehr erforderliche Vorsicht beachten. Es gibt jedoch Situationen, in denen eine mehr oder weniger intensive Aufsicht über das Verhalten der Schüler geboten ist. Dazu sollen die folgenden Regelungen getroffen werden, wobei es den Eltern unbenommen bleibt, ihre Kinder darüber hinaus auf dem Schulweg selbst zu beaufsichtigen (vgl. auch Erl. vom 16.2.1976, SVBI. S.63).

Zu beaufsichtigende Haltestellen

2.

Die Schulen sind verpflichtet, das Verhalten der Schüler an den Schulbushaltestellen auf und unmittelbar vor dem Schulgelände zu überwachen (§ 45 Abs.1 NSchG). Die Aufsichtspflicht erstreckt sich auch auf Haltestellen, die vor der Schule auf der jenseitigen Straßenseite liegen.

Form der Aufsicht

3.

Durch die Beaufsichtigung der Schüler an den Haltestellen kann nicht jede Gefahr ausgeschlossen werden. Die Schulen haben jedoch die notwendigen allgemeinen Verhaltensmaßregeln zu erteilen und darauf zu achten, dass die Schüler diese auch befolgen. Das sollte nach Möglichkeit im Rahmen der allgemeinen Aufsicht auf dem Schulgrundstück geschehen. Bei der Durchführung ist von folgenden Grundsätzen auszugehen:

3.1

Bei den Schülern vom 7. Schuljahr an genügt in der Regel eine stichprobenartige Überprüfung in regelmäßigen Zeitabständen.

3.2

Bei Grundschülern und Orientierungsstufenschülern wird die Zahl der Schüler, die Zahl der Schulbusse, die zur gleichen Zeit an der Haltestelle verkehren, sowie die Lage der Haltestellen es häufig erfordern, zu bestimmten Zeiten eine ständige Aufsicht durchzuführen und auch besondere Aufsichtspersonen einzusetzen.

3.3

Die Einzelheiten regelt der Schulleiter nach pflichtgemäßem Ermessen.

Aufsicht über Fahrschüler in der Schule

4.

Fahrschülern ist vor und nach dem Unterricht sowie in Freistunden Gelegenheit zum Aufenthalt in einem geeigneten Raum der Schule zu geben. Auch hier ist die Schule zur Aufsicht verpflichtet, deren Intensität sich nach dem Alter der Schüler richtet. In diesem Zusammenhang bitte ich, bei der Abstimmung von Stundenplan und Fahrplan dafür zu sorgen, dass die Wartezeiten insbesondere vor dem Unterricht, aber auch nach dem Unterricht soweit wie möglich kurz gehalten werden.

Aufsichtführende

5.1

Mit der Aufsicht über die Fahrschüler an den Haltestellen und in der Schule können außer den Lehrern auch geeignete andere Personen (z. B. Schulassistenten, Hausmeister, älterer Schüler oder Erziehungsberechtigte) betraut werden. Bei Schülern ist vorher die Zustimmung der Erziehungsberechtigten einzuholen (§ 45 Abs.2 NSchG).

5.2

Eine Anrechnung der Aufsichtsführung von Lehrkräften auf deren Regelstundenzahl ist nicht möglich, da die Beaufsichtigung der Schüler zu den herkömmlichen Pflichten eines jeden Lehrers gehört, die neben dem Unterricht im Rahmen der regelmäßigen Arbeitszeit wahrzunehmen sind.

Verkehrsunterricht

6.

Es gehört zu den besonderen Aufgaben des Verkehrsunterrichts, mit den Kindern das Einsteigen in Busse und das Aussteigen zu üben. Außerdem ist mit ihnen das Verhalten in Schulbussen bei besonderen Vorkommnissen zu besprechen.

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