Niedersächsisches Schulgesetz ( NSchG )

I n h a l t s ü b e r s i c h t

Erster Teil	Allgemeine Vorschriften	§§ 1 - 31
§ 1	Geltungsbereich
§ 2	Bildungsauftrag der Schule
§ 3	Freiheit des Bekenntnisses und der Weltanschauung
§ 4	Integration
§ 5	Gliederung des Schulwesens
§ 6	Grundschule
§ 7	- gestrichen -
§ 8	Abschlüsse im Sekundarbereich I
§ 9	Hauptschule
§ 10	Realschule
§ 10a	Oberschule
§ 11	Gymnasium
§ 12	Gesamtschule
§ 12a	Förderstufe
§ 12b	Förderverbund
§ 13	Abendgymnasium und Kolleg
§ 14	Sonderschule
§ 15	Berufsschule
§ 16	Berufsfachschule
§ 17	Berufseinstiegsschule
§ 18	Fachoberschule
§ 18a	Berufsoberschule
§ 19	Berufliches Gymnasium
§ 20	Fachschule
§ 21	Aufgabe und besondere Organisation berufsbildender Schulen
§ 22	Schulversuche
§ 23	Besondere Organisation allgemeinbildender Schulen
§ 24	- gestrichen -
§ 25	Zusammenarbeit zwischen Schulen sowie zwischen Schulen und Jugendhilfe
§ 26	- gestrichen -
§ 27	Erwerb von Abschlüssen durch Nichtschülerinnen und Nichtschüler
§ 28	Schuljahr und Ferien
§ 29	Lehr- und Lernmittel
§ 30	Erhebungen
§ 31	Verarbeitung personenbezogener Daten

Zweiter Teil	Schulverfassung	§§ 32-49
§ 32	Eigenverantwortung der Schule
§ 33	Entscheidungen der Schule
§ 34	Gesamtkonferenzen
§ 35	Teilkonferenzen
§ 35a	Bildungsgangs- und Fachgruppen an berufsbildenden Schulen
§ 36	Zusammensetzung und Verfahren der Konferenzen
§ 37	Besondere Ordnungen für die Konferenzen
§ 38	Sitzungszeiten
§ 38 a	Aufgaben des Schulvorstandes
§ 38 b	Zusammensetzung und Verfahren des Schulvorstandes
§ 38 c	Beteiligung des Schulträgers
§ 39	Ausschüsse
§ 40	Beirat an berufsbildenden Schulen
§ 41	Mitwirkungsverbot; Vertraulichkeit
§ 42	Ergänzende Rechtsvorschriften
§ 43	Stellung der Schulleiterin und des Schulleiters
§ 44	Kollegiale Schulleitung
§ 45	Bestellung der Schulleiterinnen und Schulleiter
§ 46	- aufgehoben -
§ 47	- aufgehoben -
§ 48	Ausnahmen
§ 49	Benachrichtigung des Schulträgers
Dritter Teil	Lehrkräfte sowie übrige Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter	§§ 50-53
§ 50	Allgemeines
§ 51	Dienstrechtliche Sonderregelungen
§ 52	Besetzung der Stellen der Lehrkräfte
§ 53	Übrige Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter

Vierter Teil	Schülerinnen und Schüler
1. Abschnitt	Allgemeines	§§ 54-57
§ 54	Recht auf Bildung
§ 54a	Sprachfördermaßnahmen
§ 55	Erziehungsberechtigte
§ 56	Untersuchungen
§ 57	- gestrichen -
2. Abschnitt	Rechtsverhältnis	§§ 58-62
§ 58	Allgemeines
§ 59	Wahl des Bildungsweges, Versetzung und Abschluss
§ 59a	Aufnahmebeschränkungen
§ 60	Regelungen des Bildungsweges
§ 61	Ordnungsmaßnahmen
§ 61a	Ende des Schulverhältnisses in besonderen Fällen
§ 62	Aufsichtspflicht der Schule
3. Abschnitt	Schulpflicht	§§ 63-71
§ 63	Allgemeines
§ 64	Beginn der Schulpflicht
§ 65	Dauer der Schulpflicht
§ 66	Schulpflicht im Primarbereich und im Sekundarbereich I
§ 67	Schulpflicht im Sekundarbereich II
§ 68	Schulpflicht bei sonderpädagogischem Förderbedarf
§ 69	Schulpflicht in besonderen Fällen
§ 70	Ruhen und Ende der Schulpflicht in besonderen Fällen
§ 71	Pflichten der Erziehungsberechtigten und Ausbildenden
4. Abschnitt	Schülervertretungen, Schülergruppen, Schülerzeitungen	§§ 72-87
§ 72	Allgemeines
§ 73	Klassenschülerschaft
§ 74	Schülerrat
§ 75	Wahlen
§ 76	Besondere Schülerräte
§ 77	Abweichende Organisation der Schule
§ 78	Regelungen durch besondere Ordnung
§ 79	Geschäftsordnungen
§ 80	Mitwirkung in der Schule
§ 81	Veranstaltungen und Arbeitsgemeinschaften
§ 82	Gemeinde- und Kreisschülerräte
§ 83	Wahlen und Geschäftsordnung
§ 84	Aufgaben der Gemeinde- und Kreisschülerräte
§ 85	Finanzierung der Schülervertretungen
§ 86	Schülergruppen
§ 87	Schülerzeitungen

Fünfter Teil	Elternvertretung
1. Abschnitt	Elternvertretung in der Schule	§§ 88-96
§ 88	Allgemeines
§ 89	Klassenelternschaften
§ 90	Schulelternrat
§ 91	Wahlen
§ 92	Besondere Elternräte und Elternschaften
§ 93	Abweichende Organisation der Schule
§ 94	Regelungen durch besondere Ordnung
§ 95	Geschäftsordnungen
§ 96	Mitwirkung der Erziehungsberechtigten in der Schule
2. Abschnitt	Elternvertretung in Gemeinden und Landkreisen	§§ 97-99
§ 97	Gemeinde- und Kreiselternräte
§ 98	Wahlen und Geschäftsordnung
§ 99	Aufgaben der Gemeinde- und Kreiselternräte
3. Abschnitt	Kosten	§ 100
§ 100	Kosten
Sechster Teil	Schulträgerschaft	§§ 101-111
§ 101	Schulträgerschaft
§ 102	Schulträger
§ 103	Übertragung der laufenden Verwaltung
§ 104	Zusammenschlüsse von Schulträgern
§ 105	Aufnahme auswärtiger Schülerinnen und Schüler
§ 106	Errichtung, Aufhebung und Organisation von öffentlichen Schulen
§ 107	Namensgebung
§ 108	Schulanlagen und Ausstattung der Schule
§ 109	Koordinierung des öffentlichen Verkehrsangebotes
§ 110	Kommunale Schulausschüsse
§ 111	Übertragung von Rechten des Schulträgers auf die Schule
Siebenter Teil	Aufbringung der Kosten	§§ 112-118
§ 112	Personalkosten
§ 112a	Gemeinsames Budget an berufsbildenden Schulen
§ 113	Sachkosten
§ 113a	Experimentierklausel
§ 114	Schülerbeförderung
§ 115	Förderung des Schulbaus durch das Land
§ 116	Aufgabe von Schulanlagen
§ 117	Beteiligung der Landkreise an den Schulbaukosten
§ 118	Beteiligung der Landkreise an den sonstigen Kosten
Achter Teil	Staatliche Schulbehörden, Schulinspektion	§§ 119-123
§ 119	Schulbehörden
§ 120	Aufgaben und Zuständigkeiten
§ 120 a	Beratung und Unterstützung
§ 121	Fachaufsicht
§ 122	Lehrpläne für den Unterricht
§ 123	Verhältnis zu kommunalen Körperschaften
§ 123 a	Qualitätsermittlung, Schulinspektion, Evaluation

Neunter Teil	Religionsunterricht, Unterricht Werte und Normen	§§ 124-128
§ 124	Religionsunterricht
§ 125	Mitwirkung der Religionsgemeinschaften am Religionsunterricht
§ 126	Einsichtnahme in den Religionsunterricht
§ 127	Verpflichtung zur Erteilung von Religionsunterricht
§ 128	Unterricht Werte und Normen
Zehnter Teil	Grundschulen für Schülerinnen und Schüler des gleichen Bekenntnisses	§§ 129-138
§ 129	Allgemeines
§ 130	Antragsvoraussetzungen
§ 131	Antragsverfahren
§ 132	Weitere Voraussetzungen
§ 133	Entscheidung
§ 134	Wiederholung des Antrags
§ 135	Zusammenlegung und Umwandlung von Schulen
§ 136	Errichtung von Grundschulen für Schülerinnen und Schüler aller Bekenntnisse
§ 137	Aufnahme auswärtiger Schülerinnen und Schüler
§ 138	Sonderregelung für den Bereich des ehemaligen Landes Oldenburg
Elfter Teil	Schulen in freier Trägerschaft
1. Abschnitt	Allgemeines	§§ 139-141
§ 139	Verhältnis zum öffentlichen Schulwesen
§ 140	Bezeichnung der Schulen in freier Trägerschaft und der freien Unterrichtseinrichtungen
§ 141	Geltung anderer Vorschriften dieses Gesetzes
2. Abschnitt	Ersatzschulen	§§ 142-153
§ 142	Allgemeines
§ 143	Genehmigung
§ 144	Schulische Voraussetzungen der Genehmigung
§ 145	Sonstige Voraussetzungen der Genehmigung
§ 146	Anzeigepflicht bei wesentlichen Änderungen
§ 147	Zurücknahme, Erlöschen und Übergang der Genehmigung
§ 148	Anerkannte Ersatzschulen
§ 149	Finanzhilfe
§ 150	Berechnung der Finanzhilfe
§ 151	Zuwendungen
§ 152	Austausch der Lehrkräfte zwischen öffentlichen Schulen und Ersatzschulen
§ 153	Bezeichnung der Lehrkräfte
3. Abschnitt	Ersatzschulen in kirchlicher Trägerschaft, die aus öffentlichen Schulen hervorgehen	§§ 154-157
§ 154	Allgemeines
§ 155	Persönliche Kosten für Lehrkräfte
§ 156	Sächliche Kosten, Schulbau, Schülerbeförderung
§ 157	Anteil nichtkatholischer oder auswärtiger Schülerinnen und Schüler
4. Abschnitt	Ergänzungsschulen	§§ 158-161
§ 158	Allgemeines
§ 159	Untersagung der Errichtung oder Fortführung
§ 160	Ruhen der Schulpflicht
§ 161	Anerkannte Ergänzungsschulen
§ 161a	Abwicklung über eine einheitliche Stelle
5. Abschnitt	Tagesbildungsstätten für geistig behinderte Kinder und Jugendliche	§§ 162-166
§ 162	Erfüllen der Schulpflicht
§ 163	Bezeichnung der Tagesbildungsstätte
§ 164	Anerkennung der Tagesbildungsstätte
§ 165	Anzeigepflicht bei Änderungen
§ 166	Erlöschen der Anerkennung
6. Abschnitt	Schulaufsicht	§ 167
§ 167	Schulaufsicht

Zwölfter Teil	Vertretungen beim Kultusministerium und Landesschulbeirat
1. Abschnitt	Zusammensetzung und Aufgaben	§§ 168-171
§ 168	Allgemeines
§ 169	Landeselternrat
§ 170	Landesschülerrat
§ 171	Landesschulbeirat
2. Abschnitt	Verfahrensvorschriften	§§ 172-175
§ 172	Amtsdauer
§ 173	Verfahren
§ 174	Kosten
§ 175	Verordnungsermächtigungen
Dreizehnter Teil	Übergangs- und Schlussvorschriften
1. Abschnitt	Ordnungswidrigkeiten und Schulzwang	§§ 176-177
§ 176	Ordnungswidrigkeiten
§ 177	Schulzwang
2. Abschnitt	Übergangsvorschriften	§§ 178-192
§ 178	Überprüfung und Bewertung nach § 32 Abs. 3
§ 179	Sonderreglung für Gymnasien
3 179a	- gestrichen -
§ 180	Ämter mit zeitlicher Begrenzung
§ 181	Schulversuche
§ 182	Weiterführung besonderer Schulen
§ 183	Sonderregelungen für Haupt- und Realschulen
§ 183a	Sonderregelungen für Oberschulen
§ 183b	Sonderregelungen für Gesamtschulen
§ 184	Beginn der Schulpflicht
§ 184a	Übergangsregelungen für die Wahlen zum Landeseltern. und Landesschülerrat
§ 185	Zusammengefasste Haupt- und Realschulen
§ 185a	Schulen nach § 154
§ 186	Schulträgerschaft für allgemeinbildende Schulen
§ 187	Übergang von Schulvermögen
§ 188	Kostenerstattung für Bedienstete Dritter
§ 189	- gestrichen -
§ 189 a	Rahmenrichtlinien
§ 190	Werte und Normen
§ 191	Evangelische Schulen in freier Trägerschaft
§ 192	Übergangsvorschriften zur Finanzhilfe
3. Abschnitt	Schlussvorschriften, Inkrafttreten	§§193-197
§ 193	Aufhebung des Berufsgrundbildungsjahres
§ 194	Änderung des Göttingen-Gesetzes
§ 195	Sonderregelung für den Übergang der Schulträgerschaft in Göttingen
§ 196	Beirat für landwirtschaftliche Fachschulen
§ 197	Inkrafttreten

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